Sitzung: 03.11.2016 Rat der Stadt Wassenberg
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 8
Vorlage: BV/FB6/087/2016
Der Rat nimmt die
Beschlussvorlage der Verwaltung mit folgendem Inhalt zur Kenntnis:
Sachverhalt:
Da der Stadtrat im Verfahren der 51.
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wassenberg zur Ausweisung von
Konzentrationszonen für Windenergieanlagen mit Ausschlusswirkung den abschließenden
Feststellungsbeschluss zu fassen hat, wird für diesen Beschluss des Planungs-
und Umweltausschusses vom 07.09.2016 (TOP 4.a) aus Rechtsicherheitsgründen lediglich eine bloße Bestätigung durch den
Stadtrat herbeigeführt.
Es entsteht eine lebhafte Diskussion über die Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet Wassenberg.
Stadtkämmerer Darius beantwortet die gestellten Fragen ausführlich.
Beschluss: (21 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 8
Enthaltungen)
Der Beschluss
des Planungs- und Umweltausschusses vom 07.09.2016 (TOP 4.a) „dem Ergebnis der überarbeiteten
Potenzialanalyse im Verfahren der 51. Flächennutzungsplanänderung der Stadt
Wassenberg zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen mit
Ausschlusswirkung wird zugestimmt“, wird hiermit bestätigt (Bestätigungsbeschluss).