Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 8

Der Rat nimmt die Beschlussvorlage der Verwaltung mit folgendem Inhalt zur Kenntnis:

 

Sachverhalt:

Da der Stadtrat im Verfahren der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wassenberg zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen mit Ausschlusswirkung den abschließenden Feststellungsbeschluss zu fassen hat, wird für diesen Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses vom 07.09.2016 (TOP 4.a) aus Rechtsicherheitsgründen  lediglich eine bloße Bestätigung durch den Stadtrat herbeigeführt.

 

Es entsteht eine lebhafte Diskussion über die Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet Wassenberg.

 

Stadtkämmerer Darius beantwortet die gestellten Fragen ausführlich.


Beschluss:          (21 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 8 Enthaltungen)


Der Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses vom 07.09.2016 (TOP 4.a) „dem Ergebnis der überarbeiteten Potenzialanalyse im Verfahren der 51. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Wassenberg zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen mit Ausschlusswirkung wird zugestimmt“, wird hiermit bestätigt (Bestätigungsbeschluss).