Sitzung: 15.03.2016 Rat der Stadt Wassenberg
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: MV/FB2/011/2016
Der Rat nimmt die
Mitteilungsvorlage der Verwaltung mit dem folgenden Inhalt zur Kenntnis:
Sachverhalt:
Mit Mandatsniederlegung vom 22.02.2016 ist Herr Sascha
Wolf aus dem Rat der Stadt Wassenberg ausgeschieden.
Frau Carina Pickartz hat im Zuge der Ersatzbestimmung
von Vertretern am 29.02.2016 gegenüber dem Wahlleiter die Annahme der Wahl
erklärt.
Stadtverordnete Pickartz wird in der Ratssitzung gemäß
§ 67 Abs. 3 GO NW durch den Bürgermeister in ihr Amt als Stadtverordnete
eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben
verpflichtet.
Verpflichtungsformel:
„Ich
verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen,
das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine
Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“
Nach
dem Nachsprechen der Verpflichtungsformel wird die Verpflichtung vom
Bürgermeister durch Handschlag bekräftigt. Bürgermeister Winkens heißt die
Stadtverordnete im Rat der Stadt Wassenberg herzlich willkommen.
Anschließend
hat die Stadtverordnete die Niederschrift über diese Verpflichtung
unter-schrieben.
Anmerkung: Die unterzeichnete Niederschrift ist
der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.