Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Rat nimmt die Mitteilungsvorlage der Verwaltung mit dem folgenden Inhalt zur Kenntnis:

 

Sachverhalt:

 

Mit Mandatsniederlegung vom 22.02.2016 ist Herr Sascha Wolf aus dem Rat der Stadt Wassenberg ausgeschieden.

 

Frau Carina Pickartz hat im Zuge der Ersatzbestimmung von Vertretern am 29.02.2016 gegenüber dem Wahlleiter die Annahme der Wahl erklärt.

 

Stadtverordnete Pickartz wird in der Ratssitzung gemäß § 67 Abs. 3 GO NW durch den Bürgermeister in ihr Amt als Stadtverordnete eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

 

Verpflichtungsformel:

 

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“

 

Nach dem Nachsprechen der Verpflichtungsformel wird die Verpflichtung vom Bürgermeister durch Handschlag bekräftigt. Bürgermeister Winkens heißt die Stadtverordnete im Rat der Stadt Wassenberg herzlich willkommen.

Anschließend hat die Stadtverordnete die Niederschrift über diese Verpflichtung unter-schrieben.

Anmerkung: Die unterzeichnete Niederschrift ist der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.