Nachtrag: 10.03.2016
Sitzung: 15.03.2016 Rat der Stadt Wassenberg
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 34
Vorlage: MV/FB2/007/2016
Der Rat nimmt die
Mitteilungsvorlage der Verwaltung zur Kenntnis. Darin wird Folgendes mitgeteilt:
Sachverhalt:
- Durch
Mandatsverzicht nach § 38 KWahlG vom 22.02.2016 ist Herr Sascha Wolf aus
dem Rat der Stadt Wassenberg ausgeschieden. Demzufolge ist eine
Neubesetzung der nachstehenden Ausschüsse erforderlich:
Haupt- und Finanzausschuss: stv. Mitglied
Rechnungsprüfungsausschuss: Mitglied
Wahlprüfungsausschuss: Mitglied
Personalausschuss: stv.
Mitglied
Kultur- und Sportausschuss: Mitglied
Schul-, Sozial- und Jugendausschuss: Mitglied
Das Vorschlagsrecht zur Neubesetzung
obliegt der CDU-Stadtratsfraktion.
Hinweis:
Der Bürgermeister ist nicht
stimmberechtigt.
- Neubesetzung
der bisherigen Ausschusssitze der Frau Carina Pickartz:
Wahlprüfungsausschuss: sachk. Bürgerin
Schul-, Sozial- und Jugendausschuss: sachk. Bürgerin
Das Vorschlagsrecht zur Neubesetzung
obliegt der CDU-Stadtratsfraktion.
Hinweis:
Der Bürgermeister ist nicht
stimmberechtigt.
- Herr
Heinrich Thissen hat mit Erklärung vom 10.02.2016 seine Mandate als
beratendes Mitglied und als stellvertretendes Mitglied des Planungs- und
Umweltausschusses niedergelegt.
Das Vorschlagsrecht zur Neubesetzung
obliegt der CDU-Stadtratsfraktion.
Hinweis:
Der Bürgermeister ist nicht stimmberechtigt.
- Wiederbesetzung
der Stelle des beratenden Mitgliedes im Bauausschuss.
Auf den beigefügten Antrag der
CDU-Stadtratsfraktion vom 01.03.2016 wird verwiesen.
Hinweis:
Der Bürgermeister ist nicht
stimmberechtigt.
- Mit
Schriftsatz vom 22.01.2016 hat Herr Ewald Ehrmann sein Mandat als
sachkundiger Bürger im Bauausschuss niedergelegt.
Für die Neubesetzung ist die
SPD-Stadtratsfraktion vorschlagsberechtigt.
Hinweis:
Der Bürgermeister ist nicht
stimmberechtigt.
Zu 1. Die CDU-Fraktion schlägt für alle Ausschüsse, in denen Herr Wolf Mitglied bzw. stellvertretendes Mitglied war, Stadtverordnete Carina Pichartz vor.
Zu 2. Die CDU-Fraktion schlägt für die bisherigen Ausschusssitze der Stadtverordneten Pickartz als sachk. Bürgerin den sachkundigen Bürger Lutz Smeelings vor.
Anmerkung der Verwaltung:
Herr Lutz Smeelings wurde als Nachfolger für Frau Carina Pickartz im Schul-, Sozial- und Jugendausschuss benannt. Er war bisher Stellvertreter der Frau Pickartz, so dass diese Stelle vakant ist. In der nächsten Ratssitzung wird die Neubesetzung des Stellvertreters zur Tagesordnung gestellt.
Zu 3. Die CDU-Fraktion schlägt für das bisherige beratende und stellvertretende Mitglied des Planungs- und Umweltausschusses, Herrn Heinrich Thissen, Herrn Karl-Leo Gerighausen vor.
Zu 4. Die CDU-Fraktion schlägt für den Bauausschuss Frau Ursula Wojak als beratendes Mitglied vor.
Zu 5. Die SPD-Fraktion schlägt für den bisherigen sachkundigen Bürger Ewald Ehrmann als Nachfolger Herrn Norbert Amend vor.
Beschluss: (einstimmig)
- Für den ausgeschiedenen
Stadtverordneten Sascha Wolf wird die Stadtverordnete Carina Pickartz in
die folgenden Ausschüsse gewählt:
Haupt- und Finanzausschuss: stv.
Mitglied
Rechnungsprüfungsausschuss: Mitglied
Wahlprüfungsausschuss: Mitglied
Personalausschuss: stv.
Mitglied
Kultur- und Sportausschuss: Mitglied
Schul-, Sozial- und Jugendausschuss: Mitglied
Beschluss: (einstimmig)
- Für die Neubesetzung der bisherigen
Ausschusssitze der Stadtverordneten Pickartz wird der sachkundige Bürger
Lutz Smeelings in die folgenden Ausschüsse gewählt:
Wahlprüfungsausschuss: sachk.
Bürger
Schul-, Sozial- und Jugendausschuss: sachk.
Bürger
Beschluss: (einstimmig)
- Für das ausgeschiedene beratende und stellvertretende Mitglied des
Planungs- und Umweltausschusses wird Herr Karl-Leo Gerichhausen als
beratendes und stellvertretendes Mitglied gewählt.
Beschluss: (einstimmig)
- Frau Ursula Wojak wird als beratendes Mitglied in den Bauausschuss
gewählt.
Beschluss: (einstimmig)
- Für den sachkundigen Bürger im Bauausschuss, Herrn Ewald Ehrmann,
wird der sachkundige Bürger Norbert Amend gewählt.