Nachtrag: 10.03.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

Der Rat nimmt die Mitteilungsvorlage der Verwaltung zur Kenntnis. Darin wird Folgendes mitgeteilt:

 

Sachverhalt:

 

  1. Durch Mandatsverzicht nach § 38 KWahlG vom 22.02.2016 ist Herr Sascha Wolf aus dem Rat der Stadt Wassenberg ausgeschieden. Demzufolge ist eine Neubesetzung der nachstehenden Ausschüsse erforderlich:

 

Haupt- und Finanzausschuss:                    stv. Mitglied    

Rechnungsprüfungsausschuss:                 Mitglied

Wahlprüfungsausschuss:                             Mitglied

Personalausschuss:                                        stv. Mitglied

Kultur- und Sportausschuss:                       Mitglied

Schul-, Sozial- und Jugendausschuss:     Mitglied

 

Das Vorschlagsrecht zur Neubesetzung obliegt der CDU-Stadtratsfraktion.

 

Hinweis:

Der Bürgermeister ist nicht stimmberechtigt.

 

  1. Neubesetzung der bisherigen Ausschusssitze der Frau Carina Pickartz:

 

Wahlprüfungsausschuss:                             sachk. Bürgerin  

Schul-, Sozial- und Jugendausschuss:     sachk. Bürgerin

 

Das Vorschlagsrecht zur Neubesetzung obliegt der CDU-Stadtratsfraktion.

 

Hinweis:

Der Bürgermeister ist nicht stimmberechtigt.

 

  1. Herr Heinrich Thissen hat mit Erklärung vom 10.02.2016 seine Mandate als beratendes Mitglied und als stellvertretendes Mitglied des Planungs- und Umweltausschusses niedergelegt.

 

Das Vorschlagsrecht zur Neubesetzung obliegt der CDU-Stadtratsfraktion.

 

Hinweis:

Der Bürgermeister ist nicht stimmberechtigt.

 

  1. Wiederbesetzung der Stelle des beratenden Mitgliedes im Bauausschuss.

 

Auf den beigefügten Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 01.03.2016 wird verwiesen.

 

Hinweis:

Der Bürgermeister ist nicht stimmberechtigt.

 

  1. Mit Schriftsatz vom 22.01.2016 hat Herr Ewald Ehrmann sein Mandat als sachkundiger Bürger im Bauausschuss niedergelegt.

 

Für die Neubesetzung ist die SPD-Stadtratsfraktion vorschlagsberechtigt.

 

Hinweis:

Der Bürgermeister ist nicht stimmberechtigt.

 

Zu 1.    Die CDU-Fraktion schlägt für alle Ausschüsse, in denen Herr Wolf Mitglied bzw. stellvertretendes Mitglied war, Stadtverordnete Carina Pichartz vor.

 

Zu 2.    Die CDU-Fraktion schlägt für die bisherigen Ausschusssitze der Stadtverordneten Pickartz als sachk. Bürgerin den sachkundigen Bürger Lutz Smeelings vor.

 

Anmerkung der Verwaltung:

                Herr Lutz Smeelings wurde als Nachfolger für Frau Carina Pickartz im Schul-, Sozial- und Jugendausschuss benannt. Er war bisher Stellvertreter der Frau Pickartz, so dass diese Stelle vakant ist. In der nächsten Ratssitzung wird die Neubesetzung des Stellvertreters zur Tagesordnung gestellt.

 

Zu 3.    Die CDU-Fraktion schlägt für das bisherige beratende und stellvertretende Mitglied des Planungs- und Umweltausschusses, Herrn Heinrich Thissen, Herrn Karl-Leo Gerighausen vor.

 

Zu 4.    Die CDU-Fraktion schlägt für den Bauausschuss Frau Ursula Wojak als beratendes Mitglied vor.

 

Zu 5.    Die SPD-Fraktion schlägt für den bisherigen sachkundigen Bürger Ewald Ehrmann als Nachfolger Herrn Norbert Amend vor.


Beschluss:          (einstimmig)

 


  1. Für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Sascha Wolf wird die Stadtverordnete Carina Pickartz in die folgenden Ausschüsse gewählt:

 

Haupt- und Finanzausschuss:                       stv. Mitglied    

Rechnungsprüfungsausschuss:                     Mitglied

Wahlprüfungsausschuss:                              Mitglied

Personalausschuss:                                        stv. Mitglied

Kultur- und Sportausschuss:                                    Mitglied

Schul-, Sozial- und Jugendausschuss:          Mitglied

 

 

Beschluss:          (einstimmig)

 

  1. Für die Neubesetzung der bisherigen Ausschusssitze der Stadtverordneten Pickartz wird der sachkundige Bürger Lutz Smeelings in die folgenden Ausschüsse gewählt:

 

Wahlprüfungsausschuss:                              sachk. Bürger 

Schul-, Sozial- und Jugendausschuss:          sachk. Bürger

 

 

Beschluss:          (einstimmig)

 

  1. Für das ausgeschiedene beratende und stellvertretende Mitglied des Planungs- und Umweltausschusses wird Herr Karl-Leo Gerichhausen als beratendes und stellvertretendes Mitglied gewählt.

 

 

Beschluss:          (einstimmig)

 

  1. Frau Ursula Wojak wird als beratendes Mitglied in den Bauausschuss gewählt.

 

 

Beschluss:          (einstimmig)

 

  1. Für den sachkundigen Bürger im Bauausschuss, Herrn Ewald Ehrmann, wird der sachkundige Bürger Norbert Amend gewählt.