Bürgermeister Winkens gibt folgende Anträge und Mitteilungen zur Kenntnis:

 

1.      Bürgermeister Winkens gibt bekannt, dass die Stadtverordnete Ute Meiborg in der nichtöffentlichen Sitzung am 20.01.2011 verpflichtet wurde. Er heißt sie herzlich willkommen im Rat der Stadt Wassenberg.

2.      Antrag der Bücherkiste vom 28.01.2011 auf Unterbringung der Bücherkiste in der Begegnungsstätte am Pontorsonplatz, AN/FB3/004/2011 (Anlage 1)

 

3.      Beschwerden und Anregung des Herrn Peter Jennissen, Lambertusstraße 130, 41849 Wassenberg vom 07.02.2011 an den Rat gem. § 24 GO NW bezüglich der Einschränkung des Durchgangs-und Begegnungsverkehrs auf dem Teilstück der Ringstraße zwischen Elsumer Weg und Lambertusstraße, AN/FB3/007/2011 (Anlage 2)

 

4.      Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2011 bezüglich der Flächennutzungsplanung/Planaufstellung das nördliche Stadtrandgebiet (Birgelen, Effeld, Rothenbach usw.) im Sinne des grenzüberschreitenden Tourismuskonzeptes zu überplanen, AN/FB4/008/2011 (Anlage 3)

 

Bürgermeister Winkens führt aus, dass dieser Antrag in den TOP’s 9 und 10 mit behandelt werde.

 

5.      Einladung der KG Kongo Wassenberg zur Roßtorerstürmung am Altweiber-Donnerstag (Anlage 4)

 

6.   Antrag der Eheleute Hermann-Josef und Sieglinde Geiser, Am Waldrand 37, 41849 Wassenberg vom 10.02.2011 zur Situation der verlängerten Straße „Am Waldrand“, AN/FB3/009/2011 (Anlage 5)

Anmerkung:  Der zum Zeitpunkt der Ratssitzung vorliegende o. a. Antrag ist ebenfalls als Anlage beigefügt.

 

Stadtverordneter Jennißen bittet darum, in der nächsten Rats- bzw. Ausschusssitzung über geplante Maßnahmen zum Hochwasserschutz an der Rur zu berichten. Die Situation in Ophoven sei während des Hochwassers kritisch gewesen. Er bedankt sich bei der Freiwilligen Feuerwehr Wassenberg und dem THW für die geleisteten Hilfeleistungen während des Hochwassers.

 

Stadtverordneter Kluth fragt an, ob der Ordnungsmitarbeiter mehr Kontrollen an der Betty-Reis-Gesamtschule durchführen könne, da dort vermehrt privat geparkt werde.

 

Bürgermeister Winkens teilt mit, dass die Problematik bekannt sei. Diese sei  derzeit verstärkt durch die dort durchgeführten Schulanmeldungen.