Der Rat nimmt die Mitteilungsvorlage vom 27.10.2015 zur Kenntnis. Darin wird Folgendes mitgeteilt:

 

Sachverhalt:

 

Im Rahmen des Berichtswesens wird nunmehr wird der dritte Quartalsbericht für das Haushaltsjahr 2015 zum Stichtag 30.09.2015 vorgelegt.

Der Quartalsbericht soll einen Überblick über die voraussichtliche Gesamtentwicklung des Haushaltsjahres und einen Ausblick auf den Jahresabschluss 2015 geben.

 

Die Haushaltsplanung des Jahres 2015 weist einen geplanten Jahresfehlbetrag in Höhe von rd. 0,639 Mio. € aus.

Gemäß der bisherigen lfd. Entwicklung im Jahr 2015 erscheint eine erhebliche Ergebnisverbesserung um rd. 1,200 Mio. € möglich. Statt eines Jahresfehlbetrages würde das Haushaltsjahr 2015 somit einen Jahresüberschuss in Höhe von rd. 0,561 Mio. € ausweisen.

 

Die wesentlichen Gründe für diese Ergebnisverbesserung werden im Bericht ausführlich erläutert. Im Wesentlichen erfolgt jedoch eine Fortführung der bereits aus den vorigen Berichten bekannten Entwicklungen.

Hervorzuheben sind hier die gestiegenen Erträge insbesondere aus der Gewerbesteuer, aber auch weitere Erlöse aus dem Verkauf von Grundstücken des Umlaufvermögens.

Hierdurch können auch Mehraufwendungen in einzelnen Bereichen ausgeglichen werden. Näher betrachtet werden im Bericht insbesondere die Leistungen im Asylbereich.

 

Im Haushalt des Jahres 2016 erfolgen einige Anpassungen des Kontenrahmens der Stadt Wassenberg. Zur besseren Vergleichbarkeit des Berichtswesens mit dem kommenden Entwurf zum Haushalt 2016 sind alle Änderungen bereits im Quartalsbericht vorweggenommen und erläutert worden.

 

Der Quartalsbericht zum 30.09.2015 ist als Anlage beigefügt.

 

Stadtverordneter Weyermanns bittet um Mitteilung, ob der prognostizierte Überschuss erzielt werde.

 

Fachbereichsleiter Winkens berichtet, dass die  Entwicklungen noch nicht abgeschlossen seien. Gerade im Flüchtlingsbereich sei die Entwicklung noch nicht absehbar. Es werde jedoch davon ausgegangen, dass das Ergebnis gehalten werden könne.