Sitzung: 20.10.2015 Ausschuss für Planen, Bauen und Umweltangelegenheiten
Zur Abfassung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Planungs- und
Umweltausschusses am 09.09.2015 bemerkt Stadtverordnete Konarski, dass es sich
bei dem Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 11 nicht nur um die Entwicklung der
Innenstadt gehandelt, sondern sich dieser Antrag auf die gesamte Stadt bezogen
habe.
Des Weiteren erklärt sie, dass Stadtverordneter Storms beim TOP 11 den
Saal verlassen habe, dies aber nicht protokoliert wurde und bei TOP 10 sind
beim Abstimmungsergebnis zwei Stimmen zu wenig aufgeführt.
Anmerkung der Verwaltung:
Beim Abstimmungsergebnis zu TOP 10 (17 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
handelt es sich um einen Schreibfehler, dass richtige Abstimmungsergebnis
lautet: 19 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen.
Stadtverordneter Thissen erklärt, dass die der Niederschrift beigefügten Fotos nicht die richtigen Spielgeräte zeigen.
Stadtkämmerer Darius führt aus, dass ihm diese Bilder geliefert wurden und er somit auch davon ausgehe, dass die Fotos die angesprochenen Spielgeräte zeigen. Des Weiteren sei der Sachverhalt zum Zustand der Geräte Herrn Thissen in einem unmittelbaren Gespräch durch den Betriebsleiter Sanders erläutert worden.
Anmerkung der Verwaltung:
Vom Leiter des Baubetriebshofes wurde nochmals ausdrücklich bestätigt, dass die Fotos die angesprochenen Spielgeräte zeigen.
Herr Thissen kann natürlich seine Fotos gerne auch zur Verfügung stelle.