TOP Ö 3: Verpflichtung der sachkundigen Bürger/innen des Schul-, Sozial- und Jugendausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage der Verwaltung vom 31.08.2015 zur Kenntnis. Darin wird folgendes mitgeteilt:

 

Sachverhalt:

In der Ratssitzung am 21.08.2014 wurden die sachkundigen Bürger/innen sowie deren Vertreter in den Schul-, Sozial- und Jugendausschuss gewählt.

 

Die vorgeschriebene Verpflichtung kann in der Weise vollzogen werden, dass der Ausschussvorsitzende die Anwesenden bittet, sich von den Sitzen zu erheben und alle sachkundigen Bürger/innen sowie deren Vertreter ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:

 

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“

 

Der Ausschussvorsitzende stellt anschließend fest, dass die sachkundigen Bürger/innen und deren Vertreter damit in ihr Amt eingeführt sind.

 

Die anwesenden sachkundigen Bürger/innen sowie die anwesenden Stellvertreter/innen werden von dem Ausschussvorsitzenden im Schul-, Sozial- und Jugendausschuss eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben wie folgt verpflichtet:

Sie erheben sich von den Sitzen und bekunden ihr Einverständnis durch Nachsprechen folgender Verpflichtungsformel:

 

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“

 

Anschließend stellt der Ausschussvorsitzende fest, dass die sachkundigen Bürger/innen und die Vertreter/innen in ihr Amt eingeführt sind, heißt sie herzlich willkommen und wünscht ihnen bei der Arbeit viel Erfolg.

 

Anmerkung:

Folgende sachkundigen Bürger/innen und Vertreter waren anwesend und wurden verpflichtet:

 

Ellen Gerighausen, SPD und Vertreterin Anna Kranewitz

Ursula Herold, FDP

Klaus Marszan, SPD und Vertreterin Marion Wiebus

Birgit Ruhrberg, CDU und Vertreter Steffen Jöris

Oliver Winkens, CDU

Sabine Frauenhoff, beratendes Mitglied evangelische Kirche

Thomas Wieners, beratendes Mitglied kath. Kirche