Sachverhalt:
Mit beigefügtem Schreiben vom 01.07.2010
(Anlage 1) beantragt die SPD-Fraktion die Erweiterung der Straßenbeleuchtung
auf einem Teilstück der Straße „Entenpfuhl“ in den Beleuchtungsplan der Stadt
aufzunehmen.
Dieser Antrag wurde bereits in der
Ratssitzung am 01.07.2010 unter TOP 3 Mitteilungen des Bürgermeisters“ bekannt
gegeben.
Eine Nachfrage der Verwaltung beim
Antragsteller zur Konkretisierung des Antrages ergab, dass zwischen dem
Kreisjugendzeltplatz und der Einmündung „Baronsweg“ zwei neue Leuchten
aufgestellt werden sollen (siehe beigefügten Auszug aus der Flurkarte, Anlage
2).
Hierfür liegt ein Angebot der NEW Netz
GmbH, Geilenkirchen, über brutto rd. 12.300,00 € vor (rd. 2.700,00 € für die
beiden Leuchten und rd. 9.600,00 € für die Kabelverlegung). Ein Übersichtsplan
mit den Standorten der beiden Leuchten ist als Anlage 3 beigefügt.
Da Finanzmittel in dieser Höhe auch im
mittelfristigen Investitionsprogramm für die Erneuerung und Erweiterung von
Straßenbeleuchtungsanlagen nicht zur Verfügung stehen, wird die Verwaltung den
vorliegenden Antrag in die Haushaltsberatungen der Haushaltsjahre 2011 ff.
einbringen.