Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachverhalt:

Mit beigefügtem Schreiben vom 01.07.2010 (Anlage 1) beantragt die SPD-Fraktion die Erweiterung der Straßenbeleuchtung auf einem Teilstück der Straße „Entenpfuhl“ in den Beleuchtungsplan der Stadt aufzunehmen.

Dieser Antrag wurde bereits in der Ratssitzung am 01.07.2010 unter TOP 3 Mitteilungen des Bürgermeisters“ bekannt gegeben.

 

Eine Nachfrage der Verwaltung beim Antragsteller zur Konkretisierung des Antrages ergab, dass zwischen dem Kreisjugendzeltplatz und der Einmündung „Baronsweg“ zwei neue Leuchten aufgestellt werden sollen (siehe beigefügten Auszug aus der Flurkarte, Anlage 2).

 

Hierfür liegt ein Angebot der NEW Netz GmbH, Geilenkirchen, über brutto rd. 12.300,00 € vor (rd. 2.700,00 € für die beiden Leuchten und rd. 9.600,00 € für die Kabelverlegung). Ein Übersichtsplan mit den Standorten der beiden Leuchten ist als Anlage 3 beigefügt.

 

Da Finanzmittel in dieser Höhe auch im mittelfristigen Investitionsprogramm für die Erneuerung und Erweiterung von Straßenbeleuchtungsanlagen nicht zur Verfügung stehen, wird die Verwaltung den vorliegenden Antrag in die Haushaltsberatungen der Haushaltsjahre 2011 ff. einbringen.