Sitzung: 07.11.2013 Rat der Stadt Wassenberg
Beschluss: zurückgestellt
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14
Vorlage: BV/FB5/050/2013
Der Rat
nimmt die Ausführungen aus der Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses
vom 17.10.2013 zur Kenntnis.
Stadtverordnete
Dr. Beckers beantragt, den Tagesordnungspunkt in die nächste Ratssitzung am
12.12.2013 zu vertagen und vorher ein interfraktionelles Gespräch zu führen, in
dem ein Konzept erarbeitet wird.
Stadtverordneter
Dohmen betont, dass die CDU-Fraktion einer Steuererhöhung in dieser
Legislaturperiode nicht zustimmen werde.
Nach einer
ausgiebigen Diskussion lässt Bürgermeister Winkens über den Antrag der Frau Dr.
Beckers abstimmen.
Beschluss: (16
Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen)
Der Tagesordnungspunkt wird bis zur
nächsten Ratssitzung am 12.12.2013 zurückgestellt. Die Verwaltung wird
beauftragt, vorher eine interfraktionelle Sitzung zu terminieren.