Sitzung: 04.02.2010 Rat der Stadt Wassenberg
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Bürgermeister Winkens verweist auf die Niederschrift der Personalausschusssitzung vom 19.01.2010.
Er teilt mit, dass seitens der CDU-Fraktion noch ein Mitglied sowie ein Vertreter zu benennen seien.
Stadtverordneter Dohmen benennt als Mitglied den Stadtverordneten Horst Pospiech und als sein Vertreter den Stadtverordneten Hermann-Josef Kohnen.
Beschluss: (einstimmig)
Für die Dauer
der laufenden Wahlperiode der Personalvertretung (Personalrat), bis 30.06.2012,
wird gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG NRW) eine Einigungsstelle
gebildet, die vom Stadtrat im Einvernehmen mit dem Personalrat wie folgt
besetzt wird:
1. Vorsitzender: Frau Margret Stevens
2. stv. Vorsitzender: Herr Alexander Knorren
3. Anzahl der Beisitzer: wie bisher sechs Beisitzer
4. Arbeitgeberseite/Stadtrat:
a) Weyermanns, Peter (CDU). Stellvertreter: Leutner, Klaus-Werner (CDU)
b) Pospiech, Horst (CDU) Stellvertreter: Kohnen, Hermann-Josef(CDU)
c) Kluth, Ernst (SPD) Stellvertreter: Stangier, Bärbel (SPD).
5. Arbeitnehmerseite/Personalrat:
a) Schiefke, Norbert
b) Beeck, Jens Stellvertreter:
Busch, Markus
c) Röthling, Holger Stellvertreter: Schlösser, Ilona