Sitzung: 13.09.2012 Rat der Stadt Wassenberg
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Bürgermeister
Winkens gibt folgende Anträge und Mitteilungen zur Kenntnis:
- Schreiben der CDU-Fraktion vom
05.07.2012 betreffend die Neuwahlen des Fraktionsvorstandes (Anlage 1)
- Mitteilung des Stadtverordneten Georg
Bienen vom 18.07.2012 bezüglich seines Austrittes aus der CDU-Fraktion (Anlage 2)
- Schreiben des Europäischen
Gartennetzwerkes (EGHN) vom Juli
2012 betreffend die Mitgliedschaft der Stadt Wassenberg (Anlage 3)
- Schreiben des Herrn Karl-Heinz Geiser
vom 19.08.2012 bezüglich des Ausbaus des Bergfrieds in Wassenberg,
Antrags-Nr. AN/FB4/019/2012 (Anlage
4)
- Anregung des Herrn Hermann Thissen vom
21.08.2012 betreffend finanzielle Förderung von Vereinen durch die Stadt
Wassenberg (Anlage 5)
- E-Mail des Herrn Norbert Kostka vom
29.08.2012 bezüglich des Bergfried-Umbaus (Anlage 6)
- Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes
vom 02.08.2012 betreffend die Verkleinerung der Räte in der nächsten
Legislaturperiode (Anlage 7)
- Antrag des SPD-Ortsvereins vom
11.09.2012 auf Einrichtung einer E-Bike-Ladestation auf dem Roßtorplatz,
Antrags-Nr. AN/FB4/020/2012 (Anlage
8)
- Mitteilung der SPD-Fraktion vom
12.09.2012 betreffend die Sitzordnung des Stadtverordneten Bienen (Anlage 9)
Anmerkung: Sitzplatz zwischen SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
- Antrag der SPD-Fraktion vom 12.09.2012
bezüglich des Baus von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Stadtteil Birgelen
Antrags-Nr.
AN/FB4/021/2012 (Anlage 10)
- Ergänzendes Schreiben des Herrn
Karl-Heinz Geiser vom 12.09.2012 bezüglich des Ausbaus des Bergfrieds in
Wassenberg, Antrags-Nr. AN/FB4/019/2012
(Anlage 11)
- Bürgermeister Winkens teilt mit, dass
am 21.10.2012 um 11.30 Uhr eine gemeinsame Wanderung der Bürgermeister von
Wassenberg und Roerdalen stattfindet. Hierzu lädt er die Anwesenden
herzlich ein. (Anlage 12)
Stadtverordnete Kober teilt mit, dass auf den Stichstraßen Kampweg und
Leichweg in Birgelen verstärkt Autorennen gefahren werden. Sie bittet um
Prüfung und Mitteilung, ob dort eine Straßensperrung erfolgen kann, um dies
zukünftig zu unterbinden.
Stadtverordneter Roggen führt aus, dass er am 30.03.2012 einen Antrag
zur Zufahrts- und Parksituation am Kindergarten Apfelbaum (Antrags-Nr.
AN/FB3/008/2012) gestellt habe. Hierzu habe er noch keine weiteren
Informationen erhalten.
Bürgermeister Winkens sagt zu, dass eine Stellungnahme der Niederschrift
beigefügt werde (Anlage 13).