Sitzung: 05.03.2024 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: MV/FB1/006/2024
Der Haupt- und
Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Sachverhalt:
Die Fraktion Krethi &
Plethi beantragt mit Schreiben vom 30.01.2024 unter dem Titel „Wassenberger
Preis für trans*, inter* queer, non-binäres Empowerment“, dass die Stadt Wassenberg
einen entsprechenden Preis vergeben und hierzu eine Jury einsetzen möge. Wegen
der weiteren Antragsdetails und der Begründung wird auf den beigefügten Antrag
verwiesen.
Vor weiterer Bearbeitung
und detaillierterer Auseinandersetzung mit dem Antrag und dessen
Voraussetzungen durch die Verwaltung möge sich zuvor der Ausschuss zum Antrag
erklären und die Verwaltung gegebenenfalls mit einer weitergehenden Prüfung
beauftragen.
Bürgermeister Maurer erklärt, dass am heutigen Tag ein ergänzendes Schreiben der Fraktion „Krethi & Plethi“ zum hier in Rede stehenden Antrag eingegangen ist (Anlage 3).
Stadtverordneter Peters verliest eine Stellungnahme der CDU-Fraktion (Anlage 4).
Bürgermeister Maurer fragt
bei der Fraktion „Krethi & Plethi“ nach, ob sie damit einverstanden wäre,
dass das Anliegen des Antrags in die Verleihung des Heimatpreises einbezogen
wird. Stadtverordneter Neyka-Menger erklärt sich damit einverstanden und der
Antrag wird zurückgenommen.