Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:

Die Fraktion Krethi & Plethi beantragt mit Schreiben vom 30.01.2024 unter dem Titel „Wassenberger Preis für trans*, inter* queer, non-binäres Empowerment“, dass die Stadt Wassenberg einen entsprechenden Preis vergeben und hierzu eine Jury einsetzen möge. Wegen der weiteren Antragsdetails und der Begründung wird auf den beigefügten Antrag verwiesen.

Vor weiterer Bearbeitung und detaillierterer Auseinandersetzung mit dem Antrag und dessen Voraussetzungen durch die Verwaltung möge sich zuvor der Ausschuss zum Antrag erklären und die Verwaltung gegebenenfalls mit einer weitergehenden Prüfung beauftragen.

Bürgermeister Maurer erklärt, dass am heutigen Tag ein ergänzendes Schreiben der Fraktion „Krethi & Plethi“ zum hier in Rede stehenden Antrag eingegangen ist (Anlage 3).

Stadtverordneter Peters verliest eine Stellungnahme der CDU-Fraktion (Anlage 4).

Bürgermeister Maurer fragt bei der Fraktion „Krethi & Plethi“ nach, ob sie damit einverstanden wäre, dass das Anliegen des Antrags in die Verleihung des Heimatpreises einbezogen wird. Stadtverordneter Neyka-Menger erklärt sich damit einverstanden und der Antrag wird zurückgenommen.