Beschluss: zur Kenntnis genommen

Frau Vieten verweist zunächst auf die Mitteilungsvorlage der Verwaltung 16.11.2023. Darin wird folgendes zur Anfrage der CDU vom 08.11.2023 zum Stand des Ausbaus von Kita-Plätzen in Wassenberg mitgeteilt.

 

Sachverhalt:


Mit Schreiben der CDU-Fraktion vom 08.11.2023 wird um Darstellung des Sachstands zur Schaffung von Kita-Plätzen im Stadtgebiet gebeten.

Wie bekannt sein dürfte, ist der Kreis Heinsberg als Träger der öffentlichen Jugendhilfe für die Ermittlung des Bedarfs und die Schaffung von Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen in Wassenberg zuständig.

Der aktuelle Bedarf an Betreuungsplätzen im Stadtgebiet Wassenberg stellt sich wie folgt dar:

-          Ü 3 – 82 Plätze

-          U 3 – 20 Plätze

-          U 2 – 38 Plätze

Insgesamt fehlen damit 140 Plätze, wobei zu berücksichtigen ist, dass der tatsächliche Bedarf aufgrund von Doppelmeldungen etc. im Kita-Navigator geringfügig nach unten abweichen dürfte.

 

Unstreitig besteht jedoch der Bedarf zur kurzfristigen Schaffung von Betreuungsplätzen, die das Kreisjugendamt wie folgt erreichen will:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages der Kreisverwaltung wird der Jugendhilfeausschuss des Kreises Heinsberg in seiner Sitzung am 20.11.2023 dem Kreistag für die abschließende Sitzung am 19.12.2023 die Erweiterung der Kita St. Georg um zwei Gruppen empfehlen. Hierdurch sollen 40-45 neue Kita-Plätze geschaffen werden. Die Erweiterung erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des bischöflichen Generalvikariats, der Betriebserlaubniserteilung des LVR sowie der baurechtlichen Genehmigung des Kreises Heinsberg. Im Optimalfall könnte die Erweiterung bis Ende des Jahres 2024 erfolgen.

 

Darüber hinaus plant der Kreis Heinsberg die Errichtung einer Kita auf dem Grundstück neben dem Außengelände des Wassenberger Parkbades. Der Kreisausschuss hat den Grundsatzbeschluss zur Errichtung im Eigenbau des Kreises in seiner Sitzung am 07.11.2023 bereits getroffen, welcher durch den Kreistag in seiner Sitzung am 21.11.2023 noch bestätigt werden muss. Die Anzahl der hierdurch entstehenden Gruppen steht noch nicht fest, ebenso wenig ein Träger; geplant ist eine fünf- oder sechsgruppige Einrichtung.

 

Das für den Kita-Neubau vorgesehene Grundstück steht im Eigentum der Stadt Wassenberg; sofern der Kreistag in seiner Sitzung am 21.11.2023 den Beschluss einer Erwerbsabsicht fasst, wird der Punkt des Verkaufs des Grundstückes an den Kreis zur Tagesordnung der Ratssitzung am 14.12.2023 gestellt werden.

 

Die Verwaltung begrüßt die nunmehr konkretisierten Pläne des Kreisjugendamtes zur Schaffung von Betreuungsplätzen im Stadtgebiet ausdrücklich.


Frau Vieten erkundigt sich nach Fragen zur Mitteilungsvorlage. Es wird geschildert, dass alle Fragen durch die Vorstellung von Herrn Martin beseitigt wurden.