Sitzung: 28.11.2023 Ausschuss für Bildung, Soziales und Generationenfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: MV/FB2/031/2023
Frau Vieten verweist zunächst auf die Mitteilungsvorlage der
Verwaltung 16.11.2023. Darin wird folgendes zur Anfrage der CDU vom 08.11.2023
zum Stand des Ausbaus von Kita-Plätzen in Wassenberg mitgeteilt.
Sachverhalt:
Mit Schreiben der CDU-Fraktion vom 08.11.2023 wird um Darstellung des
Sachstands zur Schaffung von Kita-Plätzen im Stadtgebiet gebeten.
Wie bekannt sein
dürfte, ist der Kreis Heinsberg als Träger der öffentlichen Jugendhilfe für die
Ermittlung des Bedarfs und die Schaffung von Betreuungsplätzen in
Kindertageseinrichtungen in Wassenberg zuständig.
Der aktuelle Bedarf an
Betreuungsplätzen im Stadtgebiet Wassenberg stellt sich wie folgt dar:
-
Ü 3 – 82
Plätze
-
U 3 – 20
Plätze
-
U 2 – 38
Plätze
Insgesamt fehlen damit
140 Plätze, wobei zu berücksichtigen ist, dass der tatsächliche Bedarf aufgrund
von Doppelmeldungen etc. im Kita-Navigator geringfügig nach unten abweichen
dürfte.
Unstreitig besteht
jedoch der Bedarf zur kurzfristigen Schaffung von Betreuungsplätzen, die das
Kreisjugendamt wie folgt erreichen will:
Entsprechend des
Beschlussvorschlages der Kreisverwaltung wird der Jugendhilfeausschuss des
Kreises Heinsberg in seiner Sitzung am 20.11.2023 dem Kreistag für die
abschließende Sitzung am 19.12.2023 die Erweiterung der Kita St. Georg um zwei Gruppen
empfehlen. Hierdurch sollen 40-45 neue Kita-Plätze geschaffen werden. Die
Erweiterung erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des bischöflichen
Generalvikariats, der Betriebserlaubniserteilung des LVR sowie der
baurechtlichen Genehmigung des Kreises Heinsberg. Im Optimalfall könnte die
Erweiterung bis Ende des Jahres 2024 erfolgen.
Darüber hinaus plant
der Kreis Heinsberg die Errichtung einer Kita auf dem Grundstück neben dem
Außengelände des Wassenberger Parkbades. Der Kreisausschuss hat den Grundsatzbeschluss
zur Errichtung im Eigenbau des Kreises in seiner Sitzung am 07.11.2023 bereits
getroffen, welcher durch den Kreistag in seiner Sitzung am 21.11.2023 noch
bestätigt werden muss. Die Anzahl der hierdurch entstehenden Gruppen steht noch
nicht fest, ebenso wenig ein Träger; geplant ist eine fünf- oder sechsgruppige
Einrichtung.
Das für den
Kita-Neubau vorgesehene Grundstück steht im Eigentum der Stadt Wassenberg;
sofern der Kreistag in seiner Sitzung am 21.11.2023 den Beschluss einer
Erwerbsabsicht fasst, wird der Punkt des Verkaufs des Grundstückes an den Kreis
zur Tagesordnung der Ratssitzung am 14.12.2023 gestellt werden.
Die Verwaltung begrüßt
die nunmehr konkretisierten Pläne des Kreisjugendamtes zur Schaffung von
Betreuungsplätzen im Stadtgebiet ausdrücklich.
Frau Vieten erkundigt sich nach Fragen zur Mitteilungsvorlage. Es wird
geschildert, dass alle Fragen durch die Vorstellung von Herrn Martin beseitigt
wurden.