Rat der Stadt Wassenberg - 19.12.2019 - 18:30-19:44 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.11.2019    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1  
2Mitteilungen des Bürgermeisters    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 und Entlastung des Bürgermeisters für den bestätigten Gesamtabschluss 2018BV/FB5/111/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
4Quartalsbericht zum 30.09.2019 im Rahmen des Finanzcontrollings MV/FB5/014/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2020 mit ihren Anlagen BV/FB5/137/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3  
6Bebauungsplan Nr. 17 C "Südliche Erweiterung des Gewerbegebietes Forst"; 3. vereinfachtes Änderungsverfahren, hier: a) Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäߧ 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB BV/FB6/126/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
7Bebauungsplan Nr. 92 "St.-Johannes-Straße" in der Ortschaft Myhl; hier: a) Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), b) Ergebnis der durchgeführten Beteiligu BV/FB6/127/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:34
8Neuabschluss des Konzessionsvertrages Gas   
9Beteiligung der Kommunalholding GmbH über die NEW AG an der NEW Netz GmbH; hier: Kapitalerhöhung   
10Beteiligung der Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Viersen GmbH an der NEW Tönisvorst GmbH; hier: Kapitalerhöhung   
11Niederschlagung von nicht realisierbaren Forderungen   
12Festlegung der Veräußerungsbedingungen für die Baugrundstücke im B-Plangebiet Nr. 92, St.-Johannes-Straße in Myhl   
13Ankauf der landwirtschaftlichen Grundstücke Gemarkung Orsbeck, Flur 2, Nrn. 19, groß 14.000 m² und Nr. 301, groß 2.400 m²   
14Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Schlosserarbeiten   
15Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Estricharbeiten   
16Neuinstallation von Sprachalarmierungsanlagen in den Grundschulen Myhl und Orsbeck; hier: Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen   
17Erweiterung und Sanierung der Sporthalle an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Abbrucharbeiten   
18 Nachtrag: 17.12.2019 *Erweiterung und Sanierung der Sporthalle an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Erd-, Maurer- und Stahlbetonarbeiten   
19Neubau eines integrativen Bürgerhauses, hier: Auftragsvergabe der Architektenleistungen für die Leistungsphasen 1-4   
20Bereitstellung einer Ausbildungsstelle für das Ausbildungsjahr 2021   
21Ermächtigungsrahmen zum Ankauf von Kunst-Skulpturen für die Kunstgasse Wassenberg   
22Mitteilungen des Bürgermeisters