Rat der Stadt Wassenberg - 26.09.2019 - 18:30-19:08 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.07.2019    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1  
2Mitteilungen des Bürgermeisters    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Neubesetzung von Ausschüssen BV/FB1/075/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29  
4Zuleitung des vorläufigen Gesamtabschlusses der Stadt Wassenberg für das Haushaltsjahr 2018 MV/FB5/011/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Quartalsbericht zum 30.06.2019 im Rahmen des Finanzcontrollings MV/FB5/012/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Gebühr über die Entsorgung des Inhalts der Grundstücksentwässerungsanlagen 2020 BV/FB5/070/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
7Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2020 und Erlass der 13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadt Wassenberg BV/FB5/071/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
8Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2020 und Erlass der 11. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung BV/FB5/072/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
9Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2020 und Erlass der 12. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz von Grundstücksanschlussleitungen BV/FB5/073/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
10Bebauungsplan Nr. 43 "Alte Feierabendsiedlung" in der Ortschaft Wassenberg; 2. vereinfachtes Änderungsverfahren; hier: a) Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (B BV/FB6/066/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
11Flurbereinigung Wassenberg "B 221n/Ortsumgehung Wassenberg"; hier: Anpassung der Gemeindegrenzen mit den Nachbarstädten Erkelenz und Hückelhoven BV/FB6/067/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
12Änderung der textlichen Festsetzungen in rechtsverbindlichen Bebauungsplänen -Überschreitung der hinteren Baugrenzen- hier: a) Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbu BV/FB6/074/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:57
13Neugestaltung von Rohmen-Platz (Gemarkung Orsbeck, Flur 3, Flurstück 549 gelegen gegenüber Kirche und neben Feuerwehrgerätehaus), An St. Martinus in Wassenberg-Orsbeck   
14Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Dachabdichtungsarbeiten   
15Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Elektroarbeiten   
16Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Heizung- und Sanitärinstallation   
17Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Lüftungsarbeiten   
18 Nachtrag: 24.09.2019 *Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Aluminiumfenster und Aluminiumtüranlagen sowie Pfosten/Riegelfassade   
19 Nachtrag: 24.09.2019 *Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Innentüren und Zargen   
20 Nachtrag: 24.09.2019 *Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Innenputzarbeiten   
21Mitteilungen des Bürgermeisters