Rat der Stadt Wassenberg 26.09.2019

Zeit: 18:30-19:08 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.07.2019    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1  
2Mitteilungen des Bürgermeisters    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Neubesetzung von Ausschüssen BV/FB1/075/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 497 KB Beschlussvorlage 497 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29  
4Zuleitung des vorläufigen Gesamtabschlusses der Stadt Wassenberg für das Haushaltsjahr 2018 MV/FB5/011/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 584 KB Mitteilungsvorlage 584 KB
Dokument anzeigen: Gesamtergebnisrechnung 2018 (vorläufig) Dateigrösse: 90 KB Gesamtergebnisrechnung 2018 (vorläufig) 90 KB
Dokument anzeigen: Gesamtbilanz 2018 (vorläufig) Dateigrösse: 212 KB Gesamtbilanz 2018 (vorläufig) 212 KB
Dokument anzeigen: Konsolidierung Gesamtabschluss 2018 (vorläufig) Dateigrösse: 221 KB Konsolidierung Gesamtabschluss 2018 (vorläufig) 221 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Quartalsbericht zum 30.06.2019 im Rahmen des Finanzcontrollings MV/FB5/012/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 472 KB Mitteilungsvorlage 472 KB
Dokument anzeigen: Quartalsbericht 2019-II (Textlicher Teil) Dateigrösse: 326 KB Quartalsbericht 2019-II (Textlicher Teil) 326 KB
Dokument anzeigen: Quartalsbericht 2019-II (Tabellarischer Teil) Dateigrösse: 235 KB Quartalsbericht 2019-II (Tabellarischer Teil) 235 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Gebühr über die Entsorgung des Inhalts der Grundstücksentwässerungsanlagen 2020 BV/FB5/070/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 496 KB Beschlussvorlage 496 KB
Dokument anzeigen: Kalkulation Kleinkläranlagen 2020 Dateigrösse: 223 KB Kalkulation Kleinkläranlagen 2020 223 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
7Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2020 und Erlass der 13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadt Wassenberg BV/FB5/071/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 503 KB Beschlussvorlage 503 KB
Dokument anzeigen: Kalkulation Sommerdienst 2020 Dateigrösse: 301 KB Kalkulation Sommerdienst 2020 301 KB
Dokument anzeigen: Kalkulation Winterdienst 2020 Dateigrösse: 289 KB Kalkulation Winterdienst 2020 289 KB
Dokument anzeigen: Satzungsentwurf Straßenreinigungsgebühren 2020 Dateigrösse: 222 KB Satzungsentwurf Straßenreinigungsgebühren 2020 222 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
8Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2020 und Erlass der 11. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung BV/FB5/072/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 540 KB Beschlussvorlage 540 KB
Dokument anzeigen: Kalkulation Abfallgebühren 2020 Dateigrösse: 1 MB Kalkulation Abfallgebühren 2020 1 MB
Dokument anzeigen: Satzungsentwurf Abfallgebühren 2020 Dateigrösse: 207 KB Satzungsentwurf Abfallgebühren 2020 207 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
9Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2020 und Erlass der 12. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz von Grundstücksanschlussleitungen BV/FB5/073/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 505 KB Beschlussvorlage 505 KB
Dokument anzeigen: Kalkulation Abwassergebühren 2020 Dateigrösse: 1 MB Kalkulation Abwassergebühren 2020 1 MB
Dokument anzeigen: Satzungsentwurf Abwassergebühren 2020 Dateigrösse: 232 KB Satzungsentwurf Abwassergebühren 2020 232 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
10Bebauungsplan Nr. 43 "Alte Feierabendsiedlung" in der Ortschaft Wassenberg; 2. vereinfachtes Änderungsverfahren; hier: a) Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (B BV/FB6/066/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 512 KB Beschlussvorlage 512 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - TOP 4 Dateigrösse: 499 KB Anlage 1 - TOP 4 499 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - TOP 4. Dateigrösse: 800 KB Anlage 2 - TOP 4. 800 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - TOP 4. Dateigrösse: 498 KB Anlage 3 - TOP 4. 498 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
11Flurbereinigung Wassenberg "B 221n/Ortsumgehung Wassenberg"; hier: Anpassung der Gemeindegrenzen mit den Nachbarstädten Erkelenz und Hückelhoven BV/FB6/067/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 503 KB Beschlussvorlage 503 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 bis 5 zu TOP 5. Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 bis 5 zu TOP 5. 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
12Änderung der textlichen Festsetzungen in rechtsverbindlichen Bebauungsplänen -Überschreitung der hinteren Baugrenzen- hier: a) Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbu BV/FB6/074/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 522 KB Beschlussvorlage 522 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:57
13Neugestaltung von Rohmen-Platz (Gemarkung Orsbeck, Flur 3, Flurstück 549 gelegen gegenüber Kirche und neben Feuerwehrgerätehaus), An St. Martinus in Wassenberg-Orsbeck   
14Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Dachabdichtungsarbeiten   
15Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Elektroarbeiten   
16Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Heizung- und Sanitärinstallation   
17Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Lüftungsarbeiten   
18 Nachtrag: 24.09.2019 *Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Aluminiumfenster und Aluminiumtüranlagen sowie Pfosten/Riegelfassade   
19 Nachtrag: 24.09.2019 *Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Innentüren und Zargen   
20 Nachtrag: 24.09.2019 *Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Innenputzarbeiten   
21Mitteilungen des Bürgermeisters