Rat der Stadt Wassenberg - 09.05.2019 - 18:30-20:12 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.03.2019    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1  
2Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten Waltraud Kurth MV/FB1/004/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Verabschiedung des Stadtverordneten Markus Schnorrenberg    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Mitteilungen des Bürgermeisters    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Neubesetzung von Ausschüssen BV/FB1/025/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
6Wahl von Ausschussmitgliedern als weitere Vertreter im Falle der Verhinderung der persönlichen Vertreter gem. § 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Wassenberg; BV/FB1/026/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
7Neubesetzung des stellvertretenden Ausschussvorsitzes des Bauausschusses BV/FB1/029/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
8Verwaltungsrat der Stadt Wassenberg (AÖR); hier: Ersatzwahl eines Mitgliedes BV/FB1/027/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
9Benennung von Mitgliedern zur Wahrnehmung städtischer Mitgliedschaften in Gremien BV/FB1/028/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32  
10Ausbau der Breitbandinfrastruktur -kreisweiter Antrag zur Infrastrukturförderung durch Bund und Land BV/FB6/041/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1  
11Quartalsbericht zum 31.03.2019 im Rahmen des Finanzcontrollings MV/FB5/007/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Ratheimer Straße im Stadtteil Orsbeck; hier: a) Ausbau der Fahrbahn des Teilstücks Einmündung Rurweg bis Ortsende , b) Bau einer Straßenbeleuchtungsanlage (Einmündung Luchtenberger Straße bis Ortsende) BV/FB5/040/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1  
13 Nachtrag: 09.05.2019 *Bebauungsplan Nr. 39 B "GIB Wassenberg-Süd" in der Ortschaft Wassenberg; hier: Beschluss zur Einleitung eines 2. vereinfachten Änderungsverfahrens BV/FB6/042/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1  
14Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 88 "Schleidstraße" in der Ortschaft Effeld; hier: a) Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB); b) Ergebnis der durchgefüh BV/FB6/044/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32  
15Widmung von Straßen gem. § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) BV/FB3/043/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32  
16Fragestunde für Einwohner/innen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:38
17Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Beteiligung der NEW Smart Ctiy GmbH an der Gesellschaft für dezentrales Energiemanagement GmbH (DEM GmbH)   
18Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der FreshEnergy GmbH   
19Überplanung und Neugestaltung des Außengeländes der städtischen Kindertagesstätte Steinkirchen; hier: Auftragsvergabe   
20Eigenjagdbezirk der Stadt Wassenberg in Birgelen; hier: Entscheidung über eine Verlängerung des bestehenden Jagdpachtvertrages oder eine Neuauschreibung der Jagdverpachtung ab dem 01.04.2020   
20.1 Nachtrag: 07.05.2019 *Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeugs (MTF)   
21Mitteilungen des Bürgermeisters