Rat der Stadt Wassenberg - 27.09.2018 - 18:30-18:50 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.07.2018    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1  
2Mitteilungen des Bürgermeisters    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Neubesetzung von stellvertretenden Ausschussvorsitzen MV/FB1/021/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
4Anfrage der WFW-Fraktion bezüglich der Bereitstellung eines Belegungsportals für städtische Einrichtungen (Turnhallen, Mensen etc.) im Internet MV/FB1/026/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Verpflichtungserklärung für die Kunst, Kultur und Heimatpflege Wassenberg gGmbH für eine Mitgliedschaft in der RZVK BV/FB1/076/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
6Zuleitung des vorläufigen Gesamtabschlusses der Stadt Wassenberg für das Haushaltsjahr 2017 MV/FB5/025/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017BV/FB5/074/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
8Quartalsbericht zum 30.06.2018 im Rahmen des Finanzcontrollings MV/FB5/020/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Gebühr über die Entsorgung des Inhalts der Grundstücksentwässerungsanlage und Erlass der 1. Änderungssatzung BV/FB5/068/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
10Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2019 und Erlass der 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg BV/FB5/070/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
11Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren und Erlass der 10. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung BV/FB5/071/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
12Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2019 und Erlass der 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz von Grundstücksanschlüssen BV/FB5/075/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
13Erlass einer neuen Gebührenordnung für die Nutzung öffentlicher Einrichtungen der Stadt Wassenberg BV/FB1/084/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
14Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Wassenberg bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung) vom 29.09.2017 BV/FB3/090/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
1555. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wassenberg (Bereich des Bebauungsplanes Nr. 80 B "Roermonder Straße" in der Ortschaft Birgelen); BV/FB6/003/2018/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1  
16Konzept für das Programm "Gute Schule 2020" BV/FB5/093/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:43
17Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Anpassung der Satzung der NEW AG   
18Stadtkernsanierung; hier: Auftragsvergaben zur Maßnahme "Lückenschluss Burgberg"   
19Marktplatz Birgelen; hier: Auftragsvergabe (Tiefbau, Vegetationsarbeiten, Ausstattung)   
20Mitteilungen des Bürgermeisters