Rat der Stadt Wassenberg - 22.03.2018 - 18:30-19:26 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.01.2018    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1  
2Mitteilungen des Bürgermeisters    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Verabschiedung des Stadtverordneten Frank Gansweidt    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Einführung und Verpflichtung der Nachfolgerin/des Nachfolgers des Stadtverordneten Frank Thomas GansweidtMV/FB1/009/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Neubesetzung von AusschüssenMV/FB1/010/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
6Wahl von Ausschussmitgliedern als weitere Vertreter im Falle der Verhinderung der persönlichen Vertreter gem. § 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Wassenberg; BV/FB1/027/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
7Verwaltungsrat der Stadt Wassenberg (AÖR); hier: Ersatzwahl eines MitgliedesMV/FB1/011/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
8Wahl eines beratenden Mitgliedes des Stadtsportverbandes Wassenberg in den Kultur- und Sportausschuss BV/FB1/021/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
9Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Wassenberg für das Haushaltsjahr 2017 und Quartalsbericht zum 31.12.2017 im Rahmen des Finanzcontrollings MV/FB5/006/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushalt 2017 für den Haushalt 2018 MV/FB5/007/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Haushaltswirtschaft 2018; hier: Auswertung der Haushaltsreden der Fraktionen MV/FB5/001/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Gründung einer gGmbH für Kunst, Kultur und Heimatpflege in Wassenberg BV/FB1/014/2018/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
131. Zügigkeit der Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Am Burgberg Wassenberg BV/FB2/005/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
14Teilnahme an dem Projekt "Glücksexpress Wassenberg-Roerdalen" BV/FB4/017/2018   
 Beschluss: zurückgestellt  
15Interreg V A - Projekt "Film über die Rur in der Grenzregion" BV/FB4/016/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
16Antrag der Haus- + Grund-Consulting Edda Weitz die im Bebauungsplan Nr. 84 „Nördlich der Nautikstraße“ entstehende Stichstraße mit dem Straßennamen „Fasanenweg“ zu benennen BV/FB3/026/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
17Bebauungsplan Nr. 17 D "Gewerbegebietserweiterung Forst" in der Ortschaft Wassenberg; 1. vereinfachte Änderung; hier: a) Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange BV/FB6/023/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
18Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Weilerstraße" in der Ortschaft Orsbeck; hier: a) Ergebnis der durchgeführten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § BV/FB6/024/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7  
19Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 89 "Südlich der Brabanter Straße" in der Ortschaft Myhl; hier: a) Ergebnis der durchgeführten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), b) Ergebnis der durchgeführten Betei BV/FB6/025/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 3  
2050 Jahre Städtepartnerschaft mit Pontorson MV/FB1/008/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:14
21Anschaffung von einem Gerätewagen Logistik (GW-L)   
22Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Verkauf der Beteiligung an IWW Rheinisch-Westfälisches Institut für Wasserforschung gemeinnützige GmbH (IWW) an den Deutschen Verein des Gas- und Wasserfaches e. V. (DVGW)   
23Anzeige von Nebentätigkeiten   
24Mitteilungen des Bürgermeisters   
25 Nachtrag: 16.03.2018 Nummer 1 *Vollmacht zur Beschaffung von Ackerland zur Sicherung städtischer Entwicklungsziele und Aufgabenerfüllungen