Rat der Stadt Wassenberg - 28.09.2017 - 18:30-20:10 Uhr

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1Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.07.2017    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
2Bestellung eine Schriftführers für die 21. Sitzung des Rates der Stadt Wassenberg BV/FB1/077/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Mitteilungen des Bürgermeisters    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
451. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wassenberg zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen mit Ausschlusswirkung BV/FB6/078/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Neusetzung von Gremien; hier: Ersatzwahl zur Mitgliederversammlung des NRW Städte- uind Gemeindebundes    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Interreg-Projekt „Zonnetrein“ (Sonnenzug) Roerdalen-Wassenberg BV/FB4/079/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Wahl der 1. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wassenberg BV/FB3/072/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016BV/FB5/057/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Zuleitung des Gesamtabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters für den bestätigten Gesamtabschluss 2016 MV/FB5/014/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Quartalsbericht zum 30.06.2016 im Rahmen des Finanzcontrollings MV/FB5/015/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2018 BV/FB5/051/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2018 und Erlass der 11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg BV/FB5/052/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation über die Entsorgung des Inhalts der Grundstücksentwässerungsanlage und Erlass einer neuen Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen BV/FB5/053/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2018 und Erlass der 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz von Grundstücksanschlüssen BV/FB5/054/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Erlass einer Feuerwehrgebührensatzung BV/FB3/059/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Umsetzung der Maßnahmen des Brandschutzbedarfsplanes in der Löschgruppe Orsbeck MV/FB3/016/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
17Bestellung eines Abschlussprüfers für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021   
18Integration der Tourismusförderung und -entwicklung in die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg mbH (WFG)   
19Verkauf eines Geschäftsanteils der Wirtschaftsbetriebe Grevenbroich GmbH an die Stadtentwicklungsgesellschaft Grevenbroich GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)   
20Erwerb des Grundstücks Gem. Effeld, Flur 3, Nr. 66   
21Grundstücksangelegenheit; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2017   
22Mitteilungen des Bürgermeisters