Rat der Stadt Wassenberg - 15.12.2016 - 18:30-19:56 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.11.2016    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1  
2Mitteilungen des Bürgermeisters    
3 Nachtrag: 13.12.2016 *Beratung und Beschlussfassung der 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Wassenberg (TOP 3 der Hautpt- und Finanzausschusssitzung vom 22.11.2016) BV/FB3/093/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
4Quartalsbericht zum 30.09.2016 im Rahmen des Finanzcontrollings (TOP 4 der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 22.11.2016) MV/FB5/024/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters für den bestätigten Gesamtabschluss 2015 (TOP 3 der Rechnungsprüfungsausschusssitzung vom 21.11.2016)BV/FB5/078/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
6Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2017 mit ihren Anlagen (TOP 5 der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 22.11.2016) BV/FB5/094/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32  
7Ausbau der "Graf-Gerhard-Straße" (Teilstück von der "Kirchstraße" bis zum Einmündungsbereich "Parkstraße/Patersgraben") in Wassenberg; hier: Beschluss des Bauprogramms BV/FB6/098/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32  
8Freiwillige Feuerwehr der Stadt Wassenberg; hier: Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung für Wehrführer und Stellvertreter MV/FB2/025/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
9Niederschlagung von nicht realisierbaren Abgabenforderungen (TOP 6 der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 22.11.2016)   
10Anschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges   
11Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Wassenberg; hier Auftragsvergabe Erd-, Maurer- und Stahlbetonarbeiten.   
11.1Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Wassenberg; hier Auftragsvergabe Erd-, Maurer- und Stahlbetonarbeiten.   
12Bereitstellung einer Ausbildungsstelle für das Ausbildungsjahr 2018 (TOP 5 der Personalausschusssitzung vom 22.11.2016)   
13Mitteilungen des Bürgermeisters