Rat der Stadt Wassenberg - 03.11.2016 - 18:30-20:45 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.09.2016    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1  
2Mitteilungen des Bürgermeisters    
3Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017 mit Ihren Anlagen    
4 Nachtrag: 02.11.2016 *Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2017 BV/FB5/064/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34  
5 Nachtrag: 02.11.2016 *Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2017 und Erlass der 10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg BV/FB5/073/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34  
6 Nachtrag: 02.11.2016 *Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2017 und Erlass der 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz von Grundstücksanschlüsse BV/FB5/074/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34  
7Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Stadtzentrum; hier: Bestätigungsbeschluss BV/FB6/086/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 8  
851. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wassenberg zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen mit Ausschlusswirkung; hier: Bestätigungsbeschluss BV/FB6/087/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 8  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50
9 Nachtrag: 02.11.2016 *Vorstellung des Brandschutzbedarfsplanes   
10Grundstücksangelegenheit   
11Mitteilungen des Bürgermeisters