Rat der Stadt Wassenberg - 13.09.2012 - 18:30-19:40 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Bestimmung eines Stadtverordneten zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift    
2Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.07.2012    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Mitteilungen des Bürgermeisters    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Ausschussbesetzungen MV/FB2/019/2012   
 Beschluss: zurückgestellt  
5Auflösung, Neubildung und Neuwahl von Ausschüssen; hier: a) Haupt- und Finanzausschuss b) Planungs- und Umweltausschuss c) Rechnungsprüfungsausschuss MV/FB2/012/2012   
 Beschluss: zurückgestellt  
6Benennung von Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter; hier: a) Planungs- und Umweltausschuss b) Rechnungsprüfungsausschuss MV/FB2/013/2012   
 Beschluss: zurückgestellt  
7Wahl von Ausschussmitgliedern als weitere Vertreter im Falle der Verhinderung der persönlichen Vertreter BV/FB2/033/2012   
 Beschluss: zurückgestellt  
8Neuwahl bzw. Neubenennung von Mitgliedern zur Wahrnehmung von städtischen Mitgliedschaften in Gremien; hier: Verwaltungsrat des Stadtbetriebes Wassenberg (AöR) b) Gesellschafterversammlung der Interkommunalen Entwicklungsgesellschaft Hückelhoven-Was MV/FB2/010/2012   
 Beschluss: zurückgestellt  
9Neubesetzung von Ausschüssen; hier: Personalausschuss    
 Beschluss: zurückgestellt  
10Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011BV/FB5/018/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Bebauungsplan Nr. 17 N "Gewerbegebiet Forst - Neu"; hier: Ergebnis der erneuten Offenlage und Satzungsbeschluss BV/FB4/039/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Bebauungsplan Nr. 57 "Rothenbachpark"; hier: Ergebnis der 3. vereinfachten Änderung und Satzungsbeschluss BV/FB4/040/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
132. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wassenberg vom 18.12.2009 (2. Änderungssatzung) BV/FB3/035/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Erlass der 2. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung BV/FB5/043/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Quartalsbericht zum 30.06.2012 im Rahmen des Finanzcontrollings MV/FB5/017/2012   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16Bereitstellung eines städtischen Grundstückes für einen BikerplatzBV/FB3/044/2012   
 Beschluss: zurückgestellt  
17Bebauungsplan Nr. 31 "Sportanlage Birgelen"; hier: Einleitung eines Änderungsverfahrens BV/FB4/046/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Ausgliederung des Bereichs Liegenschaften/Wirtschaftsförderung aus der AöR und Rückführung in die allgemeine Verwaltung BV/FB1/037/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11, Enthaltungen: 2  
19Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG) BV/FB1/036/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05
20Stadtkernsanierung Wassenberg –Bergfried ( 3. Bauabschnitt ); hier: Vergabe der Architekturleistung   
21Mitteilungen des Bürgermeisters