Rat der Stadt Wassenberg - 03.05.2012 - 18:30-19:05 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Bestimmung eines Stadtverordneten zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift    
2Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.03.2012    
3Mitteilungen des Bürgermeisters    
41. Änderung der Zuständigkeitsordnung; hier: Haupt- und Finanzausschuss    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
4.1 Nachtrag: 26.04.2012 *Neubesetzung von Ausschüssen; a) Haupt- und Finanzausschuss b) Planungs- und Umweltausschuss c) Rechnungsprüfungsausschuss MV/FB2/009/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
5 Nachtrag: 26.04.2012 *Neuwahl bzw. Neubenennung von Mitgliedern zur Wahrnehmung von städtischen Mitgliedschaften in Gremien; hier: Verwaltungsrat des Stadtbetriebes Wassenberg (AöR) b) Gesellschafterversammlung der Interkommunalen Entwicklungsgesellschaft Hückelhoven-Was MV/FB2/010/2012   
 Beschluss: zurückgestellt  
6Stadtkernsanierung Wassenberg; hier: Folgenutzung ehemaliges Freibad BV/FB4/008/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
7Ermächtigungsübertragung aus dem Haushalt 2011 nach 2012 MV/FB5/006/2012   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Vorläufiges Jahresergebnis des Haushaltsjahres 2011 MV/FB5/008/2012   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:52
9Kath. Grundschule Orsbeck; hier: Vergabe zur Herstellung eines rollstuhlgerechten Zugangs zur Turnhalle   
10Niederschlagung von nicht realisierbaren Abgabenforderungen   
10.1Folgenutzung ehemaliges Freibad Wassenberg; hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit den Investoren Janssen, Hensges und Dahmen   
11Mitteilungen des Bürgermeisters