Haupt- und Finanzausschuss - 22.11.2011 - 18:30-20:15 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift    
2Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2012 mit ihren Anlagen   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012 und Erlass der 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg BV/FB5/067/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2012 BV/FB5/068/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2012 und Erlass der 4. Änderungssatzung BV/FB5/069/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wassenberg BV/FB5/070/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wassenberg vom 18. Dezember 2009 BV/FB3/071/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen BV/FB3/078/2011   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Beschwerde und Anregung an den Rat der Stadt Wassenberg gem. § 24 GO NRW; hier: Errichtung einer Beleuchtungsanlage auf einer Treppenanlage von der St.-Johannes-Str. bis zur Straße Am Justusberg im Stadtteil Myhl BV/FB5/081/2011   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Beschwerden und Anregungen gemäß § 6 der Hauptsatzung der Stadt Wassenberg; hier: Beschwerde der Anwohnerschaft "Am Roßtor" im Zusammenhang mit dem Wassenberger OKTOBERFEST 2011 BV/FB3/083/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00
11Mitteilungen des Bürgermeisters