Rat der Stadt Wassenberg - 12.11.2009 - 18:36-19:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Bestimmung eines Stadtverordneten zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift    
2Mitteilungen des Bürgermeisters    
3Wahl der Mitglieder in die Ausschüsse FB2/005/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Benennung der jeweiligen Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter    
5Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Verwaltungsrates des Stadtbetriebes Wassenberg (AöR)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Wahl bzw. Benennung der Mitglieder der zur Wahrnehmung städtischer Mitgliedschaften in Gremien FB2/006/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.1Mitgliederversammlung des NRW Städte- und Gemeindebundes    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.2Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg mbH    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.3Gesellschafterversammlung der Interkommunalen Entwicklungsgesellschaft Hückelhoven-Wassenberg mbH (IEG)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.4Ersatzbenennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Entsendung eines Mitgliedes für den Regionalen Beirat des Kreises Heinsberg für den Aachener Verkehrsverbund (AVV)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.6Vertreter für die Räte der Tageseinrichtungen für Kinder    
6.6.1Kindergarten Steinkirchen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.6.2AWO-Kindergarten    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.6.3Johanniter-Kindergarten Regenbogen (Kuratorium)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.7Verbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes in Heinsberg    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.8Beirat der EWV-Energie- und Wasserversorgung GmbH    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.9Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Stadt Wassenberg GmbH (ESW)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.10Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung der Kreiswerke Heinsberg GmbH    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.11Regionaler Beirat der WestEnergie und Verkehr GmbH    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.12Entsendung eines Vertreters in die Schulkonferenz und beratende Teilnehmer    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.13Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung der Biogas Wassenberg Verwaltungs GmbH und der Biogas Wassenberg GmbH & Co. KG    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Mitgliedschaft im Bündnis gegen Rechts;    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Kinder- und Jugendbibliothek    
Nicht öffentlicher Teil:
9Mitteilungen des Bürgermeisters   
10Dringlichkeitsentscheidung vom 05.11.2009