SessionNet | Rat der Stadt Wassenberg - 16.12.2021

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.11.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30		Niederschrift Ratssitzung 04.11.2021 (öffentlich) (04.11.2021)
Ö 2	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Entwurf der 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Wassenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB3/118/2021	Beschlussvorlage Dienstanweisung Straßenbeschallung Dienstanweisung Straßenbeschallung Anlage 1 Dienstanweisung Straßenbeschallung Anlage 2 Dienstanweisung Straßenbeschallung Anlage 3 ENTWURF 3. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan Konzept zur Einsatzstellenhygiene
Ö 4	Quartalsbericht zum 30.09.2021 im Rahmen des Finanzcontrollings und Bericht zur finanziellen Lage gem. NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/FB5/037/2021	Mitteilungsvorlage Quartalsbericht 2021-III (Textlicher Teil) Quartalsbericht 2021-III (Tabellarischer Teil) Quartalsbericht 2021-III (Anlage NKF-COVID-19) Quartalsbericht 2021-III (Anlage Hochwasser 2021)
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2022 und Erlass der 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB5/099/2021	Beschlussvorlage Abfallwirtschaft Gebührenkalkulation 2022 Satzung Gebühren 2022 Entwurf
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB5/097/2021	Beschlussvorlage Abwasser Gebührenkalkulation 2022
Ö 7	Erlass der 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wassenberg vom 14.12.2007 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB5/112/2021	Beschlussvorlage Gegenüberstellung Satzung 2022 Satzung 2022 Anlage 1 Satzung 2022 Entwurf
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Gebühr über die Entsorgung des Inhalts der Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der 3. Änderungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB5/098/2021	Beschlussvorlage Kleinkläranlagen Gebührenkalkulation 2022 Satzung 2022 - Entwurf
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB5/100/2021	Beschlussvorlage 2022 Straßenreinigung Gebührenkalkulation 2022 Winterdienst Gebührenkalkulation
Ö 10	Erlass der 3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB5/110/2021	Beschlussvorlage Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung 2022 Hundesteuervergleich 2021
Ö 11	Beschluss des Straßen- und Wegekonzeptes gem. § 8a KAG NRW Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB5/086/2021	Beschlussvorlage Straßen- und Wegekonzept 2021-2025
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2022 mit ihren Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB5/123/2021	Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2022 Gesamtergebnisplan 2022 Gesamtfinanzplan 2022 Änderungensnachweis
Ö 13	Einrichtung einer Ausbildungsstelle für das Ausbildungsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31
Ö 14	Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2021 betreffend "Querungshilfe Kindertagesstätte Steinkirchen" Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/DZ1/038/2021	Mitteilungsvorlage Antrag vom 21.03.2021
Ö 15	Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2021 betreffend "Verkehrsberuhigung der unteren Mühlenstraße" Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/DZ1/039/2021	Mitteilungsvorlage Antrag vom 04.06.2021
Ö 16	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding GmbH an das Mitbestimmungsgesetz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB5/103/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 Synopse des Gesellschaftsvertrages ohne Beitritt der SEG Anlage 2 Entwurf des neuen Gesellschaftsvertrages ohne Beitritt der SEG Anlage 3 Synopse des Gesellschaftsvertrages mit Beitritt der SEG Anlage 4 Entwurf des Gesellschaftsvertrages mit Beitritt der SEG
Ö 17	1. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern Wassenberg“ (Sanierungssatzung) hier: Verlängerung der Durchführungsfrist Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB6/125/2021	Beschlussvorlage Entwurf Satzung (Anlage 1) Sanierungsgebiet Stadtkern Wassenberg (Anlage 2)
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:46 Uhr
N 18	Niederschlagung von nicht realisierbaren Forderungen
N 19	Gestattungsvertrag Deutsche Glasfaser
N 20	Errichtung eines Funktionsgebäudes am Sportpark in Wassenberg-Orsbeck; Auftragsvergabe: Heizung-Lüftung-Sanitär
N 21	Errichtung eines Funktionsgebäudes am Sportpark in Wassenberg-Orsbeck; Auftragsvergabe: Trockenbauarbeiten
N 22	Errichtung eines Funktionsgebäudes am Sportpark in Wassenberg-Orsbeck; Auftragsvergabe: Stahlzargen und Innentüren
N 23	Lüftungsanlagen in städtischen Gebäuden; Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen
N 23.1	Vergabe zur Gestaltung einer innerörtlichen Parkanlage zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in Wassenberg (Forckenbeck-Park)
N 24	Nachtrag: 13.12.2021 Verkauf der Gewerbegrundstücke Gem. Wassenberg, Flur 7, Nr. 1971, groß 1.600 m² und Nr. 1921, groß 2.800 m², Forster Weg/Auf dem Taubenkamp; hier: Bestätigung zur überarbeiteten Konzeption
N 25	Antrag des Stadtkämmerers W. Darius auf Hinausschieben des Ruhestandseintritts
N 26	Mitteilungen des Bürgermeisters

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:46 Uhr