Rat der Stadt Wassenberg - 24.09.2020 - 18:30-18:58 Uhr

Sitzung
Rat/004/2020
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
Bürgerhalle Effeld, Kreuzstraße 3, 41849 Wassenberg
Datum
24.09.2020
Zeit
18:30-18:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.06.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1

 
Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 4

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 5

Bestätigung des Beteiligungsberichts der Stadt Wassenberg für das Berichtsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 6

Quartalsbericht zum 30.06.2020 im Rahmen des Finanzcontrollings und Bericht zur finanziellen Lage gem. NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/016/2020
Ö 7

Aufhebung der Satzung der Stadt Wassenberg zur Festlegung von Fristen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gem. § 53 Abs. 1 e Satz 1 LWG NRW vom 14.02.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/076/2020
Ö 8

Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Gebühr über die Entsorgung des Inhalts der Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der 2. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/084/2020
Ö 9

Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/085/2020
Ö 10

Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/086/2020
Ö 11

Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2021 und Erlass der 13. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz von Grundstücksanschlussleitunge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/087/2020
Ö 12

Beschluss des Straßen- und Wegekonzeptes gem. § 8a KAG NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/077/2020
Ö 13

Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Wassenberg, Flur 7, Flurstück 330, groß 1.036 qm wegen Verlust der Verkehrsbedeutung; hier: Einziehungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB5/075/2020
Ö 14

Bebauungsplan Nr. 86 "Orsbecker Feld" in der Ortschaft Orsbeck; 1. vereinfachte Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 BV/FB6/102/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:56 Uhr
N 15

Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Beteiligung der NEW Re GmbH an der NEW Windpark Linnich GmbH & Co. KG

 
N 16

Beteiligung des Kreises Heinsberg an der NEW Kommunalholding GmbH; hier: Ergänzungsvereinbarung zum Konsortialvertrag vom 20.12.2013 mit der Anlage "Vereinbarung zur Wachstumspartnerschaft"

 
N 17

Anschaffung von einem Löschgruppenfahrzeug LF 20

 
N 18

Übertragung der Ermächtigung zur Auftragsvergabe der Etagenkopiergeräte auf den Bürgermeister

 
N 19

Mitteilungen des Bürgermeisters