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Haupt- und Finanzausschuss - 22.11.2011 - 18:30-20:15 Uhr
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Sitzung
HauFin/003/2011
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
22.11.2011
Zeit
18:30-20:15 Uhr
3 Dokumente
EI
Einladung Ö
NS
Niederschrift Ö Ausschuss
Anlagen Niederschrift
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2012 mit ihren Anlagen
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012 und Erlass der 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg
Beschluss:
einstimmig beschlossen
BV/FB5/067/2011
VO
Beschlussvorlage
Anlage Straßenreinigung 2012
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2012
Beschluss:
einstimmig beschlossen
BV/FB5/068/2011
VO
Beschlussvorlage
Anlage Abfallgebühren 2012
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2012 und Erlass der 4. Änderungssatzung
Beschluss:
einstimmig beschlossen
BV/FB5/069/2011
VO
Beschlussvorlage
Anlage Abwassergebühren 2012
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wassenberg
Beschluss:
einstimmig beschlossen
BV/FB5/070/2011
VO
Beschlussvorlage
2. Änderung Friedhofsgebührensatzung
Ö 7
Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wassenberg vom 18. Dezember 2009
Beschluss:
einstimmig beschlossen
BV/FB3/071/2011
VO
Beschlussvorlage
Satzungsentwurf 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wassenberg
Ö 8
Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
BV/FB3/078/2011
VO
Beschlussvorlage
Anlage TOP 8
Ö 9
Beschwerde und Anregung an den Rat der Stadt Wassenberg gem. § 24 GO NRW; hier: Errichtung einer Beleuchtungsanlage auf einer Treppenanlage von der St.-Johannes-Str. bis zur Straße Am Justusberg im Stadtteil Myhl
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
BV/FB5/081/2011
VO
Beschlussvorlage
Anlage TOP 9
Ö 10
Beschwerden und Anregungen gemäß § 6 der Hauptsatzung der Stadt Wassenberg; hier: Beschwerde der Anwohnerschaft "Am Roßtor" im Zusammenhang mit dem Wassenberger OKTOBERFEST 2011
Beschluss:
einstimmig beschlossen
BV/FB3/083/2011
VO
Beschlussvorlage
Anlage TOP 10
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
N 11
Mitteilungen des Bürgermeisters