Haupt- und Finanzausschuss - 22.11.2011 - 18:30-20:15 Uhr

Sitzung
HauFin/003/2011
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
22.11.2011
Zeit
18:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1

Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift

 
Ö 2

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2012 mit ihren Anlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012 und Erlass der 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB5/067/2011
Ö 4

Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB5/068/2011
Ö 5

Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2012 und Erlass der 4. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB5/069/2011
Ö 6

Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB5/070/2011
Ö 7

Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wassenberg vom 18. Dezember 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB3/071/2011
Ö 8

Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/FB3/078/2011
Ö 9

Beschwerde und Anregung an den Rat der Stadt Wassenberg gem. § 24 GO NRW; hier: Errichtung einer Beleuchtungsanlage auf einer Treppenanlage von der St.-Johannes-Str. bis zur Straße Am Justusberg im Stadtteil Myhl

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/FB5/081/2011
Ö 10

Beschwerden und Anregungen gemäß § 6 der Hauptsatzung der Stadt Wassenberg; hier: Beschwerde der Anwohnerschaft "Am Roßtor" im Zusammenhang mit dem Wassenberger OKTOBERFEST 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB3/083/2011

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
N 11

Mitteilungen des Bürgermeisters